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Minister Prof. Pinkwart zu Besuch bei der Denios AG

Sehr geehrte Damen und Herren, im beigefügten Link und Text finden Sie den Nachbericht des Westfalen Blattes zum Besuch vom Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie bei der Denis AG in Bad Oeynhausen. „Bad Oeynhausen-Dehme (WB). »Es ist fatal, wenn Unternehmen sich nicht richtig entwickeln können«, sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Donnerstag während eines Besuchs bei der Denios AG in Dehme. Deshalb bringe er derzeit einen Erlass zur Interpretation des Landesentwicklungsplanes (LEP) auf den Weg, um damit von der Vorgängerregierung eingeführte Überregulierung abzubauen. Diese Aussagen des NRW-Wirtschaftsministers nahm Denios-Vorstand Horst Rose wohlwollend zur Kenntnis. Dass Andreas Pinkwart angekündigt

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Letzte Artikel

Jordansprudel wird im Westfalen Blatt thematisiert

Wir hatten bereits am 29.11.2023 mit unserem Antrag: 06 // 11-2023 Instandsetzung Jordansprudel auf die desolate Situation hingewiesen und die Wiederherstellung des Oeynhausener Wahrzeichens gefordert. Nun haben das Westfalen Blatt und Claus Brand das Thema aufgenommen. Wir sind gespannt auf den weiteren Fortgang und halten Sie informiert. Nachstehend finden Sie den Originalartikel aus dem Westfalen Blatt vom 03.02.2024. Quelle: Westfalen Blatt, Claus Brand, Ausgabe 03.02.2024 Jordansprudel: FDP-Fraktion im Stadtrat plädiert unabhängig von entstehender Ringleitung für Sanierung des Wahrzeichens Ziel ist dosierter Betrieb mit Solewasser Von Claus Brand BAD OEYNHAUSEN (WB). Die Sanierung des Jordansprudels für einen Betrieb mit Solewasser kommt

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#niewiederistjetzt – Gegen rechtsradikale Gedanken, gegen Rassismus!

Am 03.02.2023 wurden wir aufgrund der aktuellen Demonstrationen für Demokratie vom Westfalen Blatt zu unserer Position gefragt. Man gab uns 600 Zeichen zur Stellungnahme: „Der Weg auf die Straße ist wichtig und gehört zur Bürgerpflicht. Das Flagge zeigen für Demokratie, Verfassung und Freiheit, gegen Rassismus und rechtsradikale Gedanken muss nun gemeinsam von Politik, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern im engen Dialog in Taten und Aktionen umgesetzt werden. Mitmachen ist gefordert. Es gilt, Bürgerinnen und Bürger und deren Anliegen zu verstehen und zu agieren. Dabei muss Politik endlich Verantwortung übernehmen und Rückgrat zeigen. Für die Kommune, für die Demokratie, im offenen

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10 // 12-2023 Sachstand diverse Anträge

Am 06.12.2023 haben wir folgenden Antrag gestellt. Nach der Neuausrichtung der FDP im Rat und im Stadtverband haben wir zahlreiche Anträge gestellt und Fragen von Bürger:innen aufgenommen und mit in die Ausschüsse und Sitzungen genommen. Heute stehen hinter unseren drei Ratsmitgliedern weit über 15 engagierte Personen, die sich für die verschiedensten Belange einsetzen. Dabei mussten wir alle lernen, dass die ein oder andere Antwort etwas länger dauert und Zeit benötigt. Momentan beschäftigen uns die anstehenden Haushaltsverhandlungen, denn Bad Oeynhausen muss sparen. Wir halten Sie auf dem Laufenden, versprochen. Antrag: 10 // 12-2023 Sachstand diverse Anträge hiermit bitten wir um zeitnahe

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09 // 12-2023 Sitzungsvorbereitung

Am 06.12.2023 haben wir folgenden Antrag gestellt. Antrag: 09 // 12-2023 Sitzungsvorbereitung Sitzungsvorlagen sind oft lang, beinhalten viele Detailinformationen und erschweren die Vorbereitung für Mitglieder des Rates und der Vertreter: innen in den Ausschüssen unnötig. Gleichzeitig sind Unterlagen vollumfänglich zur Verfügung zu stellen. Trotzdem gilt es Prozesse zu vereinfachen und zu beschleunigen. Deshalb stellen wir den Antrag, dass Vorgänge, die zur Entscheidung anstehen von der Verwaltung auf einer DIN4-Seite neutral zusammengefasst werden, um diese Prozesse zu beschleunigen und effektiver zu gestalten. So kann jeder Vertretende entscheiden, inwiefern Details, die zum Teil Jahre zurückliegen, für eine Meinungsfindung relevant sind. Vorbereitungszeiten werden

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08 // 12-2023 Sachstand Stadtbücherei

Am 06.12.2023 haben wir folgenden Antrag gestellt. Antrag 08 // 12-2023 Bitte um Auskunft Sachstand Stadtbücherei Die Stadtbücherei im Lenné-Karree ist zum wiederholten Male nicht zu beheizen und wurde geschlossen. So kann man aus unserer Sicht nicht den Themen Bildung und Lernen umgehen. Hiermit bitten wir um zeitnahe Auskunft und entsprechende Weiterleitung in die zuständigen Ressorts sowie umfassende Information zum Sachstand. Nach unserem Wissen und Informationen aus der Presse wurde die Stadtbücherei vorübergehend geschlossen, da die Räume nicht beheizbar sind. Lesen ist eine der wichtigen Fähigkeiten, die wir jungen Menschen mit auf den Weg geben können. Hier erfüllt die Stadtbücherei

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