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Das neue Fernverkehrskonzept der Deutschen Bahn bringt gravierende Veränderungen für die Region OWL und Bad Oeynhausen mit sich. Vor diesem Hintergund addressierten elf Bundestagsabgeordnete aus OWL, darunter Frank Schäffler und Christian Sauter von der FDP, einen Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Dr. Richard Lutz, in dem sie die Problematik für die Region darlegen und an ein gemeinsames Treffen appelieren. Den vollständigen Schriftsatz können Sie im folgenden nachlesen: 180426_DB_Lutz_Fernverkehrskonzept OWL

Hier ein paar Impressionen von unserem Stadtparteitag am 28. Febraur 2018: Unser Vostandsteam wurde bestätigt: Ulrich Kreft als Vorsitzender, Felix Sander als stellvertretender Vorsitzender, Thorsten Kröger als Schatzmeister und Ella Kownatzki als Schriftführerin. Beisitzer im Vorstand sind: Karl Thies, Tim Fahrenkamp, Julius Seeger, Achim Baeck, Susanne Garburg, Friedrich Scheer, Henning Bökamp und Stephan Kownatzki. Vielen Dank auch an unseren FDP Kreisvorsitzenden Kai Abruszat, der die Wahlversammlung geleitet hat.

Ein Artikel im Focus greift Anregungen des Starökonoms Hans-Werner Sinn auf, die wir Liberalen nur unterstützen können. So kritisiert er unter anderem teure Projekte der vorherigen Großen Koalition wie etwa den Mindestlohn, dessen negative Auswirkungen durch den aktuellen Wirtschaftsboom verdeckt seien. Gleichzeitig räumt er mit dem Mythos auf, Flüchtlinge seien vorteilhaft für die deutsche Wirtschaft, weil ihnen eine schnelle Integration in den Arbeitsmarkt gelinge. Sinn appelliert an eine klare Trennung zwischen Asylrecht und Zuwanderung nach dem Vorbild Kanadas. Der Ökonom spricht sich weiterhin dafür aus, die derzeitigen Rekord-Steuereinnahmen zu nutzen, um die Bürger zu entlasten. Auch zur Europapolitik hat er

Am 1. Februar 2018 lud der Stadtverband der FDP Bad Oeynhausen zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Sicherheit in der Stadt Bad Oeynhausen“ im Innovationszentrum Fennel ein. Dabei gab es nach einem hervorragenden kompakten Vortrag von Marc Lürbke – Mitglied des Landtages, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion –  eine sehr lebendige Diskussion, die einigen Leuten, darunter auch unser Bürgermeister Achim Wilmsmeier, die Relevanz des Themas und die verbundenen Anforderungen deutlich vor Augen geführt hat. Unter folgendem Link können Sie das Echo auf die Veranstaltungen im Westfalenblatt nachlesen: https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Kreis-Minden-Luebbecke/Bad-Oeynhausen/3157476-FDP-Landtagsabgeordneter-Marc-Luerbke-spricht-in-Bad-Oeynhausen-ueber-Sicherheit-Staat-muss-handlungsfaehig-sein

Unter folgendem Link finden Sie Informationen darüber, welche FDP Abgeordneten in welchen Ausschüssen im Bundestag vertreten sind:https://www.fdpbt.de/pressemitteilung/110989 Die Ausschüsse können sich noch ändern, wenn die vielleicht kommenden GroKo den Zuschnitt der Ministerien ändert. Unsere Abgeordneten aus OWL Frank Schäffler und Christian Sauter werden im Ausschuss für Finanzen und im Ausschuss für Verteidigung vertreten sein. Wir wünschen Ihnen allen einen erfolgreichen Wochenstart.

Mit Beginn des Jahres 2018 ist es an der Zeit, kurz von dem Bilanz zu ziehen, was wir als FDP Bad Oeynhausen im Jahr 2017 für Sie erreicht haben. Mit dem wiederbelebten Stadtverband hat sich Anfang des Jahres 2017 eine Dynamik entwickelt, wie sie auch bundesweit zu beobachten war. Nach Jahren des Mitgliederverlustes ist die Bundespartei wieder auf dem Weg, an das Niveau von 2009 anzuknüpfen. Wir in Bad Oeynhausen hatten im vergangenen Jahr einen unvergleichlichen Mitgliederzuwachs zu verzeichnen: 300%! Wir haben uns zudem erfolgreich für lokale Anliegen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt eingesetzt. Darunter zählt die Installation der

„Wenn vier Partner über eine Regierungsbildung verhandeln und die Gespräche scheitern, dann liegt die Verantwortung nicht nur bei einer Partei allein.  In den Gesprächen, die von vornherein als schwierig galten, konnte  kein für uns tragbarer Kompromiss gefunden werden – nicht in der Bildungspolitik, nicht bei der Frage nach der Entlastung der Bürger und auch nicht bei einer geordneten Einwanderungspolitik.  Auch nach Wochen der Verhandlungen waren noch über einhundert Punkte ungeklärt und es fehlte das für eine stabile  – auf 4 Jahre angelegte – Regierung notwendige Vertrauensverhältnis untereinander. Insofern teilen wir die Meinung unseres Vorsitzenden, dass es besser ist, nicht zu

Wir veranstalteten heute einen außerordentlichen Stadtparteitag und begrüßten viele neue und motivierte Mitglieder der FDP Bad Oeynhausen. Außerdem erfreuten wir uns über  den  Besuch der Jungen Liberalen Bad Oeynhausen.

Mit dem kürzlich verabschiedeten Sportstättenförderprogramm legt die Koalition in NRW erstmals ein Sanierungsprogramm für vereinseigene Sportstätten auf. Dem Verfall von fast 38.000 Sportstätten in unserem Bundesland soll mit einer Fördersumme von insgesamt 300 Millionen Euro für die kommenden vier Jahre entgegengewirkt werden. Von der Sanierung der Sportstätten wird sowohl der Profisport als auch der Breitensport profitieren. Wir rufen lokale Vereine dazu auf, sich für das Programm zu bewerben!

Unser Vorstandsmitglied Stephan Kownatzki hat heute an einer Infoveranstaltung zum „Umbau“ des Nordbahnhofs in Bad Oeynhausen teilgenommen. Eine sehr interessante Veranstaltung mit unserem Bürgermeister. Wir kommen zu dem Schluss, dass der Bahnhof viele Chancen bietet.